Kommen wir ins Gespräch!

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Wir finden, über Politik muss in lockerer und ungezwungener Athmosphäre gesprochen werden. NEOS stehen für Po­li­tik zum An­fas­sen! Laden Sie Freunde, Familie oder Be­kann­te zu Ihnen nach Hause ein und eine/-r un­se­rer Nationalrats- oder Landtagsabgeordneten be­sucht Sie. Gemeinsam gestalten wir Po­li­tik!

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NRW 2019: Unterstützen Sie meine Kandidatur

Die Etablierung liberaler Politik im Allgemeinen und liberaler Sozialpolitik im Besonderen ist beinharte Knochenarbeit, aber sie gelingt schrittweise.

 

Heute, nach fünfeinhalb Jahren, in denen wir uns den Mund fusselig geredet haben, wissen unsere Konkurrenten, dass es um #Pensionen geht, wenn NEOS vom „schwedischen Modell“ sprechen. Weiterlesen

Baustelle Pensionsvorsorge

Die soziale Absicherung im Alter ist eine der wichtigsten sozialpolitischen Aufgaben. Dem staatlichen österreichischen Pensionssystem gelingt diese Absicherung aber in schleichend sinkendem Maß  und nur unter steigendem Aufwand (Budgetzuschüsse). Weiterlesen

Meine Kandidatur

Im September wird der Nationalrat vorzeitig neu gewählt. Das NEOS-Kernthema enkelfitte #Pensionen, mein persönlicher Schwerpunkt eines fairen und leistungsstarken Gesundheitssystems und die drängende gesellschaftliche Frage der #Pflege bilden vernachlässigte Baustellen in der österreichischen Politik.

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12 Tage nach Ibiza

Ein bizarres Urlaubsvideo erschüttert seit 12 Tagen die Republik. Aber worum geht es genau? Mir ist doch wurscht, was die auf Ibiza gesoffen oder sich in die Nase gezogen haben.

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€ 1.200 Pension für alle?

Auf den ersten Blick klingt das toll: € 1.200 Pension netto bei 40 Beitragsjahren. Aber der Vorschlag ist nicht gerecht. Denn für Pensionen gilt das Versicherungsprinzip: Wer mehr Beiträge einbezahlt, bekommt auch mehr Pension.Weiterlesen

Der größte Steuerschmäh aller Zeiten

Die Regierung verkauft Ihnen die „größte Steuerreform aller Zeiten“. Weil die Reform derart groß ist, ziehen sich die einzelnen Reformschritte auch bis 2023. Das ist schon allein deswegen kurios, weil diese Legislaturperiode nur bis 2022 dauert.Weiterlesen

Mut zur Pensionsreform!

Message-Confusion? Die türkis-blaue Bundesregierung übt sich in beinharter Message-Control – mit fatalen Auswirkungen für kommende Generationen. Sozialwissenschafter Bernd Marin stellte im STANDARD [1] viele Fragen – berechtigte Fragen, auf die es, jedenfalls vonseiten der türkis-blauen Bundesregierung, keine Antworten gibt. Und wohl auch nicht geben wird.
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Ö1 Abendjournal: Ich fordere ein Ende des Kammernzwangs

Wir wollen die Kammern – Wirtschafts- und Arbeiterkammer – in bedarfsorientierte und schlanke Interessenvertretungen umwandeln, die ihren Service gegen freiwillige Bezahlung anbieten. Denn echte Interessenvertretungen brauchen keine Zwangsmitgliedschaft. Die Kammern müssen sich dazu endlich wieder auf die Interessen ihrer Mitglieder fokussieren, anstatt sich als Schattenkabinett im Hintergrund gegen jede Reform im Wirtschafts- und Sozialbereich zu stellen. Daher fordern wir auch eine Offenlegung des intransparenten Kammer-Budgets und die Streichung der Sozialpartnerschaft aus der Verfassung. Ö1 berichtet im Abendjournal vom 11.04. über die Pressekonferenz von Sepp Schellhorn und mir zum Thema Kammernzwang. © Ö1

Radio Vorarlberg: Politik der Inhalte statt Überschriften

Einmal mehr musste ich mich vergangene Woche gehörig über die freiheitliche Ministerin Hartinger-Klein wundern, die mit dem Vorschlag ausreitet, arbeitslose Flüchtlinge zur Zwangsarbeit in der Land- und Forstwirtschaft zu verdonnern.

 

Dass Leistungen gekürzt werden, wenn jemand zumutbare Arbeit ablehnt, ist ohnehin schon vorgesehen. Die Verwendung von Zwangsarbeitsrhetorik ist nur wieder ein klassisches Schauspiel, um Aufmerksamkeit zu bekommen, künstlich Empörung zu erzeugen und die eigene Klientel zu bedienen – purer Populismus.

 

In einem Interview mit ORF Vorarlberg-Redakteur Jürgen Peschina durfte ich meinen Standpunkt nochmal klar machen.

 

© Ö1, März 2019.