Heute 12 Stunden, morgen früher frei

Fast 900.000 unselbständig erwerbstätige Österreicher_innen arbeiten immer wieder einmal mehr als 10 Stunden am Tag. Nur wenige von ihnen dürfen das rechtlich auch. Was bei Ärzt_innen und Pflegekräften normal ist, gilt für den durchschnittlichen Bürohengst noch lange nicht.

Völlig logisch ist es nicht, dass wir den Ärzt_innen 24 Stunden und mehr zumuten, während ein Hilfsbuchhalter spätestens nach 10 Stunden den Bleistift fallen lassen muss. Nur in besonderen Ausnahmefällen („besonderer Arbeitsbedarf“ udgl) darf bisher 12 Stunden pro Tag gearbeitet werden. Das wissen auch SPÖ und ÖVP, die dazu bereits eine Gesetzesänderung vorbereitet hatten, zu der auch die Gewerkschaft (mit der damaligen SP-Sozialsprecherin Sabine Oberhauser) ihre Zustimmung gegeben hatte. Unter Beibehaltung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 50 Stunden sollte eine flexible Verteilung während der Woche so erlaubt sein, dass die tägliche Höchstarbeitszeit 12 statt bisher 10 Stunden beträgt. Als Voraussetzung dafür war allerdings das Zustandekommen einer Betriebsvereinbarung zwischen Unternehmen und Betriebsrat vorgesehen, um die Rechte der Arbeitnehmerschaft sicher zu stellen. Darüber hinaus muss diesem Gesetzesentwurf zur Folge derartige Mehrarbeit in Form von Zeitausgleich in ganzen Tagen erstattet werden und ein Zuschlag bezahlt werden.

Weil sich die Mehrheitsparteien in der Frage des Pensionsmonitorings in die Haare geraten sind, wurde dieser Vorschlag auf Eis gelegt. Wir von NEOS halten ihn für gescheit, haben ihn daher aufgegriffen und 1:1 in der von SPÖ/ÖVP entworfenen Form eingebracht.

Wir halten den Vorschlag aus mehreren Gründen für gut:

In internationalen Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit fällt Österreich immer weiter zurück. Speziell die Themenkreise Bürokratie und Flexibilität des Arbeitsrechts werden hier international mehrfach bekrittelt. Es handelt sich daher aus wirtschaftspolitischer Sicht um eine wesentliche Standortfrage. Die Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen fordern daher jene Betriebe, die sich im internationalen Wettbewerb behaupten müssen[5].

Es profitieren gleichzeitig die Mitarbeiter_innen: Wer am Donnerstag ein bisschen länger arbeitet, um alles zu erledigen, kann am Freitag entsprechend früher ins Wochenende – oder überhaupt zuhause bleiben. Und Elternteile, die bisher nach einem 10 Stunden-Tag um 19 oder 20 Uhr nach Hause gekommen sind, erzählen mir, dass sie sowieso eine Betreuung organisieren mussten (Partner, Großeltern, Babysitter,…). Also hätten sie lieber noch eine elfte oder zwölfte Stunde dran gehängt und wären dafür am Folgetag lieber schon um 15 Uhr mir den Kleinen auf dem Spielplatz.

Wieder einmal hat NEOS mit einem anderen Zugang für Unruhe gesorgt. Wegen Ruhe sind wir ja nicht gekommen.