Österreichs Kammern in Zahlen
Kammern in Zahlen – Das Kammerbuch
„Bitte, warum auch noch ein Kammerbuch?“, werden Sie sich denken. Kammern prägen Österreich wie kein anderes Land. Fast jeder Berufstätige ist irgendwo Zwangsmitglied, viele sind sogar in mehreren Kammern Mitglied. Gefragt wird niemand. Die Kammermitglieder sind in der Regel nicht Kunden, denen ihre Organisation dient. Sie sind Objekte, aus denen diese Kammerorganisationen das Geld für ihr stetes Wachstum zieht.
Aber mit der Zwangsmitgliedschaft und den sich daraus ableitenden Zwangsbeiträgen ist das Problem noch lange nicht erledigt. Was wird mit den Zwangsbeiträgen der Mitglieder gemacht? Von Aktienkäufen und Zusatzpensionen über TV-Werbespots bis hin zu Immobiliengeschäften reicht das Spektrum. Nichts Genaues weiß man nicht – denn Kammern sind recht verschwiegene Organisationen. Mitglieder, die wissen wollen, was mit ihrem Geld passiert, stehen oft vor einem bürokratischen Hürdenlauf. „Österreichs Kammern in Zahlen“ soll etwas Licht ins Dunkel bringen.
Über parlamentarische Anfragen können wir Abgeordnete ein bisschen Licht in die Sache bringen, denn die meisten Kammern stehen unter der Aufsicht eines Ministeriums, das auch die Gebarung im Auge haben sollte. Doch manche, wie die Rechtsanwaltskammer und die Notariatskammer, legen selbst gegen über dem sie beaufsichtigenden Justizministerium nichts offen. Nichts. Andere, wie die Landes-Ärztekammern oder die Landwirtschaftskammern stehen unter der Aufsicht der jeweiligen Landesregierung. Auch hier nehmen das viele sehr lässig: Von der Tiroler Landesregierung haben wir in diesem Zusammenhang schriftlich die Auskunft bekommen, sie wäre für die Aufsicht über die Landes-Ärztekammer nicht zuständig. Wen kümmern in Tirol schon die Gesetze?
Zwar kann der Rechnungshof eine Kammer auch prüfen. Aber während der RH normalerweise die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit prüft, darf er bei einer Kammer die Zweckmäßigkeit nicht prüfen. Damit ist jedes Prüfsystem ad absurdum geführt. Denn wie soll man die fehlende Sparsamkeit einer Maßnahme, beispielsweise einer sinnlosen Inseratekampagne, kritisieren, wenn sich der Geprüfte jederzeit darauf zurückziehen kann, dass die Inseratekampagne zweckmäßig sei und daher nicht zu prüfen.
„Kammern in Zahlen“ soll transparent machen, was es an Informationen zu den Kammern gibt, aber auch all das, was es nicht gibt. Denn das muss sich ändern. Wer zahlt, hat ein Recht darauf, zu erfahren, was mit seinem Geld geschieht.
Schauen Sie rein, lesen Sie – und lassen Sie mich wissen, was Sie dazu denken!
Gerald Loacker
Abg.z.NR
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