Ich war zu Gast bei „Gains for your Brains“ und habe mit Daniel Schmöltzer von The Voice Agency über Leidenschaft im Beruf gesprochen. Außerdem erzähle ich von meiner Laufbahn als Politiker und wie mein politischer Alltag ausschaut.
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Die Bevölkerung in Österreich wird bemuttert, sie will bemuttert werden. Für immer mehr Dinge macht sich „der Staat“ zuständig, von der Wiege bis zur Bahre wird auf uns geschaut. Der Staat weiß, was gut für Dich ist.
Doch in den letzten Monaten zeigt sich immer öfter, dass diese Superfürsorge das öffentliche System überfordert. Ein erstes Alarmzeichen hätte die Debatte rund um die Impfpflicht sein müssen: In der Begutachtung zum Impfpflichtgesetz haben einerseits die Bezirkshauptleute als wesentliche Entscheider der Verwaltung schriftlich deponiert, dass dieses Gesetz nicht zu administrieren sei, andererseits haben die Richter der Landesverwaltungsgerichte deponiert, man werde 50% mehr Personal brauchen, wenn dieses Gesetz so komme. Kurz gesagt: Unsere Bürokratie hätte eine Impfpflicht nicht umsetzen können, politische Fürsorge hin oder her. Sie wäre überfordert gewesen.READ MORE
Stau am Grenzübergang Salzburg – Walserberg, Kontrolle bei der Einreise von Lindau in Richtung Hörbranz, eine Stunde Wartezeit am Loiblpass. Was die Älteren von uns aus der Jugendzeit in Erinnerung haben und uns Vergangenheit schien, ist wieder zurück. In der COVID-Krise suchen die EU-Mitgliedsstaaten ihr Glück im Senken der Schlagbäume. Denn „das Virus kommt mit dem Auto“, wie ein selbsternannter Routenschließer publikumswirksam feststellte.READ MORE
Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, ist ein Profi. Bevor Sie mit Angela Merkels Hilfe an die Spitze der Europäischen Zentralbank gehievt wurde, war sie nicht nur französische Finanzministerin, sondern auch Chefin des Internationalen Währungsfonds IMF [1]. In ihrer Zeit beim IMF hat Lagarde mehrere Initiativen gestartet, die ein Bild davon zeichnen, was sie in ihrer Funktion als EZB-Chefin heute plant.READ MORE
Nach beinahe anderthalb Jahren „Koste es, was es wolle“, dreht sich die öffentliche Diskussion verstärkt um die Kosten der Coronakrise. Wer zahlt das alles? Neue Steuern sind zwar nicht die kreativste Idee, dafür umso häufiger ein Thema. So ist auch die Erbschaftssteuer in den letzten Wochen wieder vermehrt ins Spiel gebracht worden.
Die Erbschaftssteuer ist eine Mythensteuer. Ihr wird so viel zugetraut, dass mancher griechische Gott ob ihrer Fähigkeiten erblassen würde. Angeblich bringt sie dem Staat viel ein, trifft aber nur ganz wenige Bürger. Sie schließt die Kluft zwischen Arm und Reich, ohne Unternehmen und Arbeitsplätze zu schädigen. Wir finanzieren damit die Pflege, die Universitäten und das wachsende Pensionsloch. Ein Traum!
Sie sollten aber nicht alle Mythen glauben, die Ihnen bildreich erzählt werden.
Die Slowakei hat es vorgemacht, Südtirol nach und auch Österreich muss bei den Massentests dabei sein. Sebastian Kurz schürt neue Hoffnung auf weitere Lockerungen und verweist dabei direkt auf die Massentests, als ob diese das Infektionsgeschehen beeinflussen würden. Das erweckt einen falschen Eindruck, was Massentests können und was nicht.
Das Virus SARS-CoV-2, oder wie wir es umgangssprachlich nennen, „Corona“, hat das Leben in Österreich schlagartig verändert. Wir sind konfrontiert mit Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, Reiseverboten und einer Maskenpflicht. Der gewohnte Austausch im Café oder beim wöchentlichen Vereinstreffen fällt ebenso aus wie der Urlaub. Das soziale Leben ist auf null heruntergefahren.
Warum verordnet uns die Regierung das alles? Damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert ist, wenn zu viele COVID-19-Kranke auf einmal ins Spital eingeliefert werden.
Nun, dieses Ziel ist erreicht: Die Auslastung der Intensivbetten lag an keinem einzigen Tag über 25%, die Auslastung der für „Corona“ reservierten normalen Spitalsbetten nicht einmal über 5% [1]. Was nun?READ MORE
Innerhalb von 6 Jahren erlebe ich nun meine dritte Angelobung als Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Nicht nur für die Wähler ist das ein hektischer Rhythmus.
In der neuen Periode gilt mein voller Einsatz wieder dem Pensionssystem, das durch teure Wahlgeschenke zusätzlich belastet worden ist. Umso dringender ist nun eine Reform, um die gesunde Balance zwischen den Interessen der Leistungsbezieher einerseits und denen der Beitragszahler andererseits wieder herzustellen.READ MORE
Die FPÖ Vorarlberg tut aktuell so, als ob sie mit Heinz-Christian Strache nie viel am Hut gehabt hätte. Die Wahrheit sieht anders aus. Die Ländle-FPÖ unter den Obleuten Bitschi und Bösch war immer auch ein Teil des Systems Strache.
Dazu ein Beispiel: Als 2013 ein gewisser Thomas Schellenbacher für die FPÖ in den Nationalrat einzog, war innerhalb der FPÖ sehr klar, worum es ging: um viel Geld. READ MORE