Kommen wir ins Gespräch!

NEOS@home

Wir finden, über Politik muss in lockerer und ungezwungener Athmosphäre gesprochen werden. NEOS stehen für Po­li­tik zum An­fas­sen! Laden Sie Freunde, Familie oder Be­kann­te zu Ihnen nach Hause ein und eine/-r un­se­rer Nationalrats- oder Landtagsabgeordneten be­sucht Sie. Gemeinsam gestalten wir Po­li­tik!

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10% Pensionserhöhung?

Jeden Sommer beginnt das Feilschen um die Pensionserhöhung für das nächste Jahr. Dabei gibt es gar keinen Grund zu feilschen, denn das Gesetz regelt glasklar, wie die Pensionen zu erhöhen sind. Die Seniorenvertreter, derzeit Peter Kostelka (SPÖ) und Ingrid Korosec (ÖVP), stellen aber jedes Jahr aufs Neue das Gesetz in Frage. Heuer erschallt sogar der Ruf nach 10% Pensionserhöhung.[1] Damit ist nicht nur die Grenze der Bescheidenheit, sondern auch die Grenze des Anstandes überschritten.READ MORE

Geschenke ohne Denke

Die Pensionen werden immer zum 1. Jänner eines Jahres erhöht.[1] Die SPÖ verlangt nun mit Antrag vom 23. Februar [2], die Pensionserhöhung vom nächsten Jahr auf jetzt vorzuziehen. Dann hätten die Pensionisten zwei Erhöhungen innerhalb von nur zwei Monaten.

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Nettozahler

Die Nettozahler sind dran

Während ÖVP und Grüne eine neue Regierung ausverhandeln, steht der restliche Politikbetrieb weitgehend still. Ebenfalls lautlos, aber quirlig wie aus einer kristallklaren Bergquelle, sprudeln indessen die Steuereinnahmen. Die Republik verzeichnet einen Rekord. Daraus ergibt sich eine der wichtigsten Aufgaben für die kommende Regierung:READ MORE

Mut zur Pensionsreform!

Message-Confusion? Die türkis-blaue Bundesregierung übt sich in beinharter Message-Control – mit fatalen Auswirkungen für kommende Generationen. Sozialwissenschafter Bernd Marin stellte im STANDARD [1] viele Fragen – berechtigte Fragen, auf die es, jedenfalls vonseiten der türkis-blauen Bundesregierung, keine Antworten gibt. Und wohl auch nicht geben wird.
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Radio Vorarlberg: Politik der Inhalte statt Überschriften

Einmal mehr musste ich mich vergangene Woche gehörig über die freiheitliche Ministerin Hartinger-Klein wundern, die mit dem Vorschlag ausreitet, arbeitslose Flüchtlinge zur Zwangsarbeit in der Land- und Forstwirtschaft zu verdonnern.

 

Dass Leistungen gekürzt werden, wenn jemand zumutbare Arbeit ablehnt, ist ohnehin schon vorgesehen. Die Verwendung von Zwangsarbeitsrhetorik ist nur wieder ein klassisches Schauspiel, um Aufmerksamkeit zu bekommen, künstlich Empörung zu erzeugen und die eigene Klientel zu bedienen – purer Populismus.

 

In einem Interview mit ORF Vorarlberg-Redakteur Jürgen Peschina durfte ich meinen Standpunkt nochmal klar machen.

 

© Ö1, März 2019.

Warum Pensionssplitting Frauen nützt

Ja, Frau Tóth, in einem Punkt haben Sie recht: Die Ehe ist kein wirksames Mittel der Armutsbekämpfung, auf das man im Jahr 2018 setzen sollte. Auch frauenpolitisch präsentiert sich die derzeitige Ausgestaltung des Pensionssplittings fragwürdig.READ MORE

„Aber wir zahlen ja Selbstbehalte!“

Versicherte in der BVA oder in einer der 16 KFA (Krankenfürsorgeanstalten von Ländern und Gemeinden) genießen bessere Leistungen[1], kürzere Wartezeiten auf Behandlungstermine und können unter einer größeren Zahl von Ärzten[2] wählen als Versicherte in den Gebietskrankenkassen.READ MORE