Kommen wir ins Gespräch!

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Wir finden, über Politik muss in lockerer und ungezwungener Athmosphäre gesprochen werden. NEOS stehen für Po­li­tik zum An­fas­sen! Laden Sie Freunde, Familie oder Be­kann­te zu Ihnen nach Hause ein und eine/-r un­se­rer Nationalrats- oder Landtagsabgeordneten be­sucht Sie. Gemeinsam gestalten wir Po­li­tik!

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Mehr Hausapotheken – der falsche Weg

Wo es keine örtliche Apotheke gibt, darf der niedergelassene Hausarzt selbst eine Apotheke führen, eine sogenannte „Hausapotheke. In Europa gibt es ca. 2.000 solcher Hausapotheken, davon rund 800 in Österreich. Angeblich mit dem Ziel, die Medikamentenversorgung zu verbessern, will die Bundesregierung einer größeren Zahl an Hausärzten erlauben, selbst nebenbei als Apotheker zu fungieren.READ MORE

Muss die Kur auf Kur?

Bekommen Sie keinen Kuraufenthalt bewilligt? Dann arbeiten Sie vielleicht im falschen Bundesland. Die Ungerechtigkeiten bei den Kurvergaben habe ich mit einer parlamentarischen Anfrage aufgedeckt und ins Parlament gebracht.

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Sozialversicherung zockt arbeitende Pensionist_innen ab

Im letzten Sozialausschuss des Parlaments haben wir ein besonders skurriles Thema aufs Tapet gebracht: Die Pensionsversicherungspflicht von Erwerbstätigen, die bereits in Alterspension sind. Ja, richtig gehört. Personen, die bereits eine Alterspension beziehen und das Regelpensionsalter von 65 bzw. 60 erreicht haben, können zu ihrem Pensionsbezug unbegrenzt dazu verdienen – soweit ja verständlich. Dass sie dafür auch Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen ist ebenso klar.READ MORE

Die Vermessung des Pensionszuschuss-Lücke

Schon seit einigen Monaten liegen die Bundeszuschüsse zur gesetzlichen Pensionsversicherung über den Annahmen des Budgetvoranschlages. Zwischen Jänner und September ergab sich bereits ein Mehraufwand von 600 Mio. € im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.READ MORE

Ärztearbeitszeit: Eine Pseudoreform

Am 23.10.2014 passiert eine Novelle des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (KA-AZG) den Nationalrat. Dieses Gesetz hat eine lange Vorgeschichte: Bereits im Jahr 1998 berichtet die Parlamentskorrespondenz davon, dass erkannt wurde, dass eine Notwendigkeit besteht, die Ärztearbeitszeit neu zu regeln. 72-Stunden-Wochen sind also schon 1998 als Problem wahrgenommen worden. 2003 wird die EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG beschlossen, die 2004 in Kraft tritt. 2014 droht die EU der Republik Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren an, weil diese Richtlinie für den Bereich der Krankenanstalten (KA-AZG) noch immer nicht umgesetzt ist. READ MORE

There’s no such thing as a “Gratis-Zahnspange”!

Alle Parteien im Nationalrat freuen sich über die Gratis-Zahnspange – Alle? nein, wir NEOS haben dagegen gestimmt. Und das aus gutem Grund!

„Gratis Sozialleistungen für Alle“ lautete der ungeschriebene Titel des Gesetzes, das fünf Parteien mitgetragen haben – doch in Zeiten eines knappen Budgets müssen wir uns genauer anschauen, wer von solchen Sachleistungen wirklich profitiert, welche Folgen entstehen und ob damit überhaupt irgendwelche Ziele verfolgt werden! Wir haben uns die Thematik wohl als einzige genauer angesehen.READ MORE