Kommen wir ins Gespräch!

NEOS@home

Wir finden, über Politik muss in lockerer und ungezwungener Athmosphäre gesprochen werden. NEOS stehen für Po­li­tik zum An­fas­sen! Laden Sie Freunde, Familie oder Be­kann­te zu Ihnen nach Hause ein und eine/-r un­se­rer Nationalrats- oder Landtagsabgeordneten be­sucht Sie. Gemeinsam gestalten wir Po­li­tik!

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Covid-Test

Wissenschaftlich sinnlose Massentests

Die Slowakei hat es vorgemacht, Südtirol nach und auch Österreich muss bei den Massentests dabei sein. Sebastian Kurz schürt neue Hoffnung auf weitere Lockerungen und verweist dabei direkt auf die Massentests, als ob diese das Infektionsgeschehen beeinflussen würden. Das erweckt einen falschen Eindruck, was Massentests können und was nicht.

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Das 3,5%-Pensionsgeschenk

Das 3,5%-Pensionsgeschenk

Auch heuer werden die „kleinen Pensionen“ besonders erhöht. Anstatt der gesetzlich vorgesehenen 1,5% werden alle Pensionen bis EUR 1.000 um 3,5% erhöht. Da kann man doch nicht dagegen sein? Doch, kann man. Von dieser besonderen Pensionserhöhung – oder Pensionsgeschenk – profitieren eine Million Menschen.

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Privatklinik

Privatklinik Währing: Ein Kantersieg der ÖVP

Medial für einigen Wirbel sorgt der Umstand, dass die Privatklinik Währing [1] des Herrn Grubmüller [2] die Unterstützung von Heinz-Christian Strache hatte [3], als es darum ging, als private Krankenanstalt an Geldmittel aus dem Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds PRIKRAF [4] zu kommen.

Schon im Jahr 2018 hatte ich die damalige Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein gefragt, was es mit der Aufnahme dieser Schönheitsklinik in den PRIKRAF auf sich habe [5]. Die Ministerin bestritt in ihrer Antwort einen Zusammenhang mit Interventionen von HC Strache. [6]READ MORE

Corona

Corona und Freiheit: Der Preis ist hoch

Das Virus SARS-CoV-2, oder wie wir es umgangssprachlich nennen, „Corona“, hat das Leben in Österreich schlagartig verändert. Wir sind konfrontiert mit Ausgangsbeschränkungen, Schulschließungen, Reiseverboten und einer Maskenpflicht. Der gewohnte Austausch im Café oder beim wöchentlichen Vereinstreffen fällt ebenso aus wie der Urlaub. Das soziale Leben ist auf null heruntergefahren.

Warum verordnet uns die Regierung das alles? Damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert ist, wenn zu viele COVID-19-Kranke auf einmal ins Spital eingeliefert werden.

Nun, dieses Ziel ist erreicht: Die Auslastung der Intensivbetten lag an keinem einzigen Tag über 25%, die Auslastung der für „Corona“ reservierten normalen Spitalsbetten nicht einmal über 5% [1]. Was nun?READ MORE

Regierungsprogramm

Arbeitszeugnis: Was im Regierungsprogramm fehlt

Ein Regierungsprogramm und ein Arbeitszeugnis haben viel gemeinsam: Ein blumig bestickter Schleier schöner Worte verhüllt den wahren Kern beider Schriftstücke bis zur Unkenntlichkeit. Negatives darf nicht erkennbar sein. Dadurch wird gerade das, was fehlt, zum eigentlich Spannenden. READ MORE

Nettozahler

Die Nettozahler sind dran

Während ÖVP und Grüne eine neue Regierung ausverhandeln, steht der restliche Politikbetrieb weitgehend still. Ebenfalls lautlos, aber quirlig wie aus einer kristallklaren Bergquelle, sprudeln indessen die Steuereinnahmen. Die Republik verzeichnet einen Rekord. Daraus ergibt sich eine der wichtigsten Aufgaben für die kommende Regierung:READ MORE

Casino

Man kann nur Posten schieben, die da sind

Eine Partei will von ihrem Wesen her Macht. Sie will beeinflussen. Daher ist es ganz natürlich, dass Parteien danach streben, wichtige Funktionen mit Vertrauensleuten zu besetzen. Das gilt natürlich auch für (teil-)staatliche Betriebe wie die Casinos Austria. Wie kann man das eindämmen?READ MORE

Ihre Stimme – mein Auftrag!

Innerhalb von 6 Jahren erlebe ich nun meine dritte Angelobung als Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Nicht nur für die Wähler ist das ein hektischer Rhythmus.

In der neuen Periode gilt mein voller Einsatz wieder dem Pensionssystem, das durch teure Wahlgeschenke zusätzlich belastet worden ist. Umso dringender ist nun eine Reform, um die gesunde Balance zwischen den Interessen der Leistungsbezieher einerseits und denen der Beitragszahler andererseits wieder herzustellen.READ MORE