Kommen wir ins Gespräch!

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Wir finden, über Politik muss in lockerer und ungezwungener Athmosphäre gesprochen werden. NEOS stehen für Po­li­tik zum An­fas­sen! Laden Sie Freunde, Familie oder Be­kann­te zu Ihnen nach Hause ein und eine/-r un­se­rer Nationalrats- oder Landtagsabgeordneten be­sucht Sie. Gemeinsam gestalten wir Po­li­tik!

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Knackpunkt Würde

Unser Zwischenfazit zur Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“

In den ersten beiden öffentlichen Anhörungen der Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ wurde mehr als deutlich, dass Österreich im Bereich der Palliativ- und Hospizversorgung dringenden Aufholbedarf hat.READ MORE

Hilfe, ein Unternehmer will investieren!

In Vorarlberg spielt sich gerade eine Posse rund um eine unternehmerische Investition ab, die einen guten Einblick in die österreichische Politiklogik gibt und sichtbar macht, wie Politik den Unternehmerinnen und Unternehmern im Wege steht:

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Sozialversicherung zockt arbeitende Pensionist_innen ab

Im letzten Sozialausschuss des Parlaments haben wir ein besonders skurriles Thema aufs Tapet gebracht: Die Pensionsversicherungspflicht von Erwerbstätigen, die bereits in Alterspension sind. Ja, richtig gehört. Personen, die bereits eine Alterspension beziehen und das Regelpensionsalter von 65 bzw. 60 erreicht haben, können zu ihrem Pensionsbezug unbegrenzt dazu verdienen – soweit ja verständlich. Dass sie dafür auch Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen ist ebenso klar.READ MORE

Heftpflasterpolitik im Pflegesystem

Seit 1993 begehen die Vereinten Nationen den 3. Dezember als Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung. Ziel ist es, die Öffentlichkeit an die besondere Lage vieler Menschen in unserer Gesellschaft zu erinnern und das Engagement für eine gleichberechtigte Teilhabe zu stärken. Gerade weil wir dieses Ziel noch lange nicht vollständig erreicht haben, ist die Beschäftigung mit diesem Thema so zentral. READ MORE

Pensionsmythen en vogue

Im polemischen Widerstreit zwischen dem „Primat der Politik“ und der „kalten Automatik“ geht der Blick auf die Sache verloren: Argumente der sozialen Gerechtigkeit, der Finanzierung und des Arbeitsmarktes wirbeln wild durcheinander.READ MORE

Monopol-Politik

Die Entwicklung neuer Produkte richtet sich nicht nach Handelsbeschränkungen bestehender Gesetze – Entwicklungen sind Ergebnis von Ideen, kreativen Ideen. Als das Tabakmonopol eingeführt wurde, kannten wir noch keine E-Zigaretten und E-Shishas. Ohne um eine Anpassung der Gesetze zu fragen, kamen diese Produkte auf den Markt. Dem muss aus Sicht von SPÖ und ÖVP dringend Einhalt geboten werden. Geht ja gar nicht!READ MORE

Die Vermessung des Pensionszuschuss-Lücke

Schon seit einigen Monaten liegen die Bundeszuschüsse zur gesetzlichen Pensionsversicherung über den Annahmen des Budgetvoranschlages. Zwischen Jänner und September ergab sich bereits ein Mehraufwand von 600 Mio. € im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.READ MORE